Ein Kommentar über Deutschlands Flüchtlingspolitik: Mut zum Alleingang

"Wenn eine Mehrheit der EU-Staaten einfach hinnimmt, dass eines ihrer Mitglieder Flüchtlingen jeglichen Schutz verwehrt, so wie das 2015 in Ungarn der Fall war, und so wie es nun in Griechenland der Fall ist, dann ist ein nationaler Alleingang kein Irrweg – sondern eine Notwendigkeit", kommentiert Maximilian Popp.

           

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Dem Bundeskanzler muss man es nachsehen. Sebastian Kurz versteht es einfach nicht, dass Migration und die moralische Verpflichtung, Menschen in Not zu helfen, zwei verschiedene Paar Schuhe sind, obwohl man sogar von ihm - wie von jedem anderen Menschen auch - mit Fug und Recht erwarten könnte, dass ihm nicht unbekannt ist, dass Mensch-Sein nicht teilbar ist: In solche nämlich, die das unverdiente Glück hatten, in Verhältnisse hineingeboren zu sein, die es zulassen, für sich selbst sorgen können, und in solche, die der Hilfe anderer Menschen bedürfen. Flüchtlinge, vor allem aber unbegleitete Jugendliche gehören zu denen.

Auch die sind Menschen, auch wenn das Vorgehen gar nicht so weniger Politiker und Politikerinnen in Österreich vermuten lässt, dass sie meinen, Flüchtlinge ließen sich ihr Recht, auch Menschen sein zu dürfen, mit ein paar lumpigen Millionen abkaufen.
Zu dieser Kaste von Politikern gehören ohne Zweifel Frau Edtstadler und neuerdings auch der Obmann der Grünen, der um den Preis, sich Vizekanzler nennen zu dürfen, alle Bedenken gegen die unmenschliche Behandlung von Flüchtlingen, die jedoch das Herzstück der Politik des Bundeskanzlers ist, über Bord geworfen hat.

Gerade die Beiden sollten aber massive Einwände gegen Kurzens Politik haben, denn sie haben sich während ihres Studiums die Fähigkeit erworben, nach wissenschaftlichen Kriterien arbeiten zu können. Sie müssten daher dessen verquere Ideen längst durchschaut haben, taten dies aber nicht, um nicht befürchten zu müssen, ihre fetten Pfründen an den Futtertrögen der Macht zu verlieren.

Für Kurz aber schäme ich mich wegen seines gestörten Verhältnisses zur Wahrheit bereits. Denn er ist gerade dabei, uns Österreicherinnen und Österreicher in den höchst zweifelhaften Ruf zu bringen, ein Volk von Schlawinern zu sein, denen man am besten nicht über den Weg trauen sollte.

Verglichen mit den Äußerungen des Bundeskanzlers zur Anzahl der Einbürgerung von Jugendlichen in diesem Jahr, sind die Schmähtandler geradezu Horte der Wahrheit. Schon deshalb können wir uns glücklich schätzen, dass wir die Informations-Abteilungen des ORF haben, dazu noch einige Qualitätszeitungen und Magazine, und daher darauf nicht angewiesen sind, was uns Kurz und seine Amigos erzählen. Und dabei nicht einmal rot werden, so abgebrüht sind sie schon.


An anklagenden Bildern mit auf Straßen sitzenden Kindern hat es noch zu keiner Zeit gemangelt. Jetzt hat die Zunft der Journalisten, die sich für die vierte Gewalt im Staat hält (von niemandem legitimiert bzw. gewählt), die Öffentlichkeit wieder mal so lange damit eingeseift, bis sie welch Wunder wieder ihren Willen kriegen. Es ist zum kotzen! Die Extremisten von der anderen Seite, klatschen in die Hände, weil sie damit die nächste Wahl gewinnen. Und die vernunftorientierte Mitte darf sich von den einen als rechts und von den anderen als links beschimpfen lassen. Das zeugt wirklich von Menschlichkeit und moralischer Überlegenheit. Ganz großartige Leistung Ihr Egomanen!


Ein riesen BlaBla, was ein unfassbar schlechter Journalismus. Mit KEINER Silbe wird erwähnt, dass egal ob sich ALLE einige wären, Griechenland KEINEN Flüchtling rauslassen will, um sich nicht erpressbar machen zu lassen. Was stimmt mit euch Schreiberlingen nicht, dass so etwas in keiner Weise erwähnt wird? Aber wenigstens seid ihr euch darin einig, dass die wirklich gute Idee der Europäischen Union nichts weiter als eine Illusion ist, was noch keiner richtig zugibt, aber das kommt noch!

Seit 2015 gibt es keinen Ansatz einer wirkliche Lösung, dass Menschen nicht mehr flüchten müssen, zumindest nicht vor Krieg....es ist keine einfacher Weg und er wird viele dazu nötigen zu verzichte, aber nur so kann man das hinbekommen...



Ersteinmal bin ich auch der Meinung, dass den Leuten geholfen werden muss. Aber wenn wir die alle aufnehmen, dann wird die AfD auf jeden Fall wieder enorm erstarken. Wieso? Weil die Flüchtlingskrise genauso wie die Corona-Krise gerne als Entschuldigung für alles mögliche genommen wird. Ich habe bei der Agentur für Arbeit damals lediglich nach etwas gefragt, da fing mein Fallmanager an sich zu rechtfertigen und ach, er hätte aktuell so viele Flüchtlinge und da müsste das warten. War für mich absolut nicht schlimm, aber wenn man das einer Mutter erzählt, die auf irgendwas wartet und nun wegen der Flüchtlinge noch länger warten soll, dann ist klar, wo die ihr Kreuzchen macht. Dabei muss die zeitliche Verzögerung nicht einmal daran liegen. Die Leute regen sich auf und fühlen sich benachteiligt und sonst was. Und wie gesagt, die meisten Leute sind nicht grade Intelligent. Wir wollen doch nicht am Ende die AfD mit an der Regierung sitzen haben, oder? Daher muss die EU dafür gemeinschaftlich eine Lösung finden und wenn die das nicht schafft, dann ist sie scheinbar nichts wert.


Patrick Peters da gibt es sehr viele. Es ist längst offensichtlich, dass nicht die Ärmsten und Schwächsten hier ankommen, sondern hauptsächlich die, die es sich leisten können. Also erstmal den Anreiz nehmen. Hilfe ja, unbedingt und sofort, aber auch bitte mit Trennung: Wer hat wirklich ein Anrecht und wer will nur in das Sozialsystem einwandern? Komm schon, an die Posse mit den weggeworfenen Pässen kannst Du Dich noch erinnern? Der Zugriff auf das Handy würde datenschutzrechtlich verwehrt. Dass ich nicht lache. Man verlangt nichts - keinerlei Mitwirken der Migranten. Und jetzt wundert man sich, dass kein Staat sie zurückhaben will. Also müssen wir sie integrieren - und das haben wir schon deutlich gezeigt, dass wir das nicht können. Dann natürlich Hilfe vor Ort. Mit dem Geld (momentan jährlich ca. 25-30 Mrd. €) könnte man sehr viel mehr Menschen vor Ort helfen. Also denen, denen es wirklich schlecht geht. Also echte Hilfe und nicht nur für die Kameras und die nächste Wahl.

Das war ein ganz ein kleiner Anfang. Es gibt so viele Möglichkeiten. Aber offenbar nicht mit dieser Kanzlerin. Schau einfach mal selbst nach. Denke selbst und glaube nicht den Quatsch von der Alternativlosigkeit. Politik IST das Abwägen von Alternativen. Wenn wirklich alles alternativlos wäre, dann bräuchten wir keine Politiker mehr.


Grundsätzlich kann man es sich halt aussuchen. Empathielos und Engherzig oder eben überall maximal noch zweite Geige. Nimmt man die realistischen Zahlen, die man seit 2015 für Asylmigration so ausgegeben hat und weiter einplant, muss man sich über wenig wundern. Bezahlbarer Wohnraum wäre ebenso kein Problem, wie eine echte digitale Revolution. Stattdessen steht man halt weiter in einem Dorf in Brandburg und freut sich über edge, wo jedes Kaff in der chinesischen Pampa mindestens LTE hat und geht in Leipzig und Berlin teils Gewaltsam auf die Straße, da bezahlbarer Wohnraum knapp wird und sich Migranten zusätzlich mit der deutschen Unterschicht um die knappen Angebote streiten.
Insofern sollte der Autor und alle moralischen Idealisten vielleicht einmal die rosa Brille abnehmen. Asylmigration kostet enorm viel und bringt nahezu keine Vorteile. Der Fachkräftemangel wurde in keinster Weise besser, im Gegenteil. Es brauchte ein mehr an Sozialarbeiter, Verwaltung und Polizei deren Anwärter aus dem selben Pool rekrutiert werden müssen, aus dem das Handwerk fischen muss. Welche Vielfalt und Offenheit der Autor meint, erklärt er auch nicht. Komisch. Das man nun Kopftücher im Unterricht tragen kann ist kein kultureller Zugewinn und die fünfte Shisha-Bar neben dem neunten Wettbüro im Problemviertel ist es auch nicht. Eben zu blöd, wenn Massenmigration nur aus einem Kulturkreis kommt, welchen Zugewinn kann man da erwarten? Mehr Offenheit gab es auch nicht, es sei den die Presse begreift die Entstehung der heutigen AfD und den kalte Wind der der Presse auch durch einseitige Berichterstattung und dem einen oder anderen Relotius-Skandal gestärkt entgegen weht als Offenheit. Ich glaube nicht.


Deutschlands Flüchtlingspolitik ist doch seit 2015 absolut fehlerhaft. Das Recht auf Asyl, ein temporäres Recht, dient als Deckmantel für Einwanderung. Hierbei muss man aber klar unterscheiden. Asyl ist ein temporäres Recht um Menschen, die Aufgrund von Krieg/Bürgerkrieg oder aus politischen Gründen verfolgt und deren Leib und Leben in Gefahr ist, Schutz zu bieten. Dieses Recht gilt solange, bis die Zustände in den Heimatländern der Flüchtlinge sich gebessert haben. Einwanderung hat immer einen Mehrwert für die Gesellschaft.
Fachkräfte werden angeworben und so kommt es zu einer Win-Win-Situation für beide Parteien, für den Staat und für den einzelnen Menschen. Natürlich bedarf es dabei aber einer vernünftigen Einwanderungspolitik, die klare Regeln und Voraussetzungen vorgibt, wie zum Beispiel in den USA, Kanada oder Australien. In der Bundesrepublik Deutschland jedoch, verschmelzen Asylrecht und Einwanderungspolitik, ohne einen erkennbaren Mehrwert für die Gesellschaft zu haben. Der massenhafte, von Politik, Medien und der Wirtschaft, vorausgesagte Zustrom von Fachkräften, fand nicht statt. Ich erinnere mich noch an die Worte des damaligen Vorstandsvorsitzenden von Mercedes Benz und heute von der TUI Gruppe Herren Zetsche, der sagte, dies sei eine einmalige Chance für Deutschland. Heute müsste man Dieter Zetsche eigentlich fragen, wie viele Fachkräfte seit 2015 bis 2019 bei Mercedes und seit 2019 bei TUI eingestellt wurden? Es würde mich überraschen, wenn es mehr als 0 wären.


Zitat von Gerald Grosz:
Jede Nation, jedes Volk hat das Recht darauf, seine Identität, seine Kultur, seine Sprache zu bewahren. Und tatsächlich soll es gegenwärtig Nationen geben, die auf ihr sinnstiftendes Wesen stolz sind, diesen Kern ihrer bürgerlichen Gesellschaft verteidigen, ohne einem überbordenden Nationalismus zu verfallen. Es ist offenbar dem schweren Erbe des Nationalsozialismus in Österreich oder auch Deutschland geschuldet, dass Diskussionen über einen überbordenden Multikulturalismus beiden Ländern nicht zugestanden wird, selbst fachlich argumentierende Kritiker dieser Entwicklung reflexartig als Rechtsextreme oder Rassisten schubladisiert werden und eine ideologisch motivierte, zügellose Zuwanderung offenbar der kollektiven Schuld dieser Schreckensjahre geschuldet ist. Aber auch im Wissen um die Risiken eines solchen Disputes ist angesichts des Integrationsberichtes 2010 – 2020 klar und deutlich festzustellen: Österreich schafft sich gerade ab! Wenn der Anteil von Menschen mit Migrationshintergrund in den letzten 10 Jahren um rekordverdächtige 35,5 Prozent gestiegen ist und die Summe der Zugewanderten nun die 2 Millionen Grenzen überschritten hat, wenn allein in der „Wir schaffen das“-Krise mehr als 118.000 Menschen, in etwa die Größe der Kärntner Landeshauptstadt Klagenfurt, größtenteils unkontrolliert ins Land gesickert sind, dann sind das nicht die bedrohlichen Zahlen eines Machwerks Thilo Sarrazins, sondern die statistischen Fakten der offiziellen Behörden. Wenn in allen Schulen Österreichs ein durchschnittlicher Anteil von 26,4 Prozent Schüler nichtdeutscher Muttersprachen, in den Großstädten die Schüler deutscher Muttersprache in der eklatanten Minderheit sind, ist es reine Mathematik und weniger ideologische Motivation zu prophezeien, wohin die Reise die nächsten ein bis zwei Generationen geht. Wenn manch fremde Bevölkerungsethnien ganze Stadtviertel Wiens oder der Landeshauptstädte als „ihr erobertes Eigentum“ betrachten, dann geht die Reise schnurstracks und unwiderruflich in gänzliche Aufgabe unserer österreichischen Identität, unserer Kultur und mit Blick auf die mangelnden Deutschkenntnisse der Zuwanderer auch unserer Sprache. Dann wandelt sich eine ehemals angestammte Mehrheit zur Minderheit. Von dem Zauberwort „Integration“ ist spätestens dann nicht mehr zu sprechen, wenn die zu integrierenden Personen die Mehrheit darstellen. „Achte jedermanns Vaterland aber das deinige liebe“, sagte einst der Dichter Gottfried Keller. Ich weiß nicht, warum es so schwer ist, das Geliebte zu bewahren.
Gerald Grosz für oe24.at/Tageszeitung ÖSTERREICH


ich kann ihre Fragen genaustens beantworten. Von befreundeten Griechen weiß ich, dass in den Lagern alles Nötige vorhanden ist, doch um auf die EU Druck auszuüben, wollen diese sogenannten Flüchtlinge nicht dahin, Weil sie mit diesen Bildern emotionale Erpressung beabsichtigen. Es ist richtig, der Iran ist schiitisch und dadurch auch nicht besser, auch ist es richtig, dass die Fetwa von Humeyni, die berühmteste ist, doch es gehört zur Wahrheit dazu, dass sehr viele andere, darunter türkische, arabische, indonesiche, sogenannte Scheichs, gegen Salman Rushdie diese Fetwa auch ausgesprochen haben. (Aziz Nesin, ein türkischer Schriftsteller, der Salman Rushdie's satanische Verse übersetzt hatte sollte verbrannt werden. Bei diesem Progrom von Sivas im Jahre 1993 sind 37 Menschen bei lebendigem Leib in der Türkei verbrannt worden) Salman Rushdie, als ehemaliger Sunnite, gilt als vom Glauben abgefallen und darf und muss sogar nach der Sunna/Sünnet, der sogenannten Verhaltensvorschrift/Kodex der Sunniten, die sogar dem Kur'an übergeordnet ist, getötet werden. Niemand, der Sunnite ist darf auch nur einen einzigen Hadis (sogenanntes Wort des Propheten) ablehnen, ohne als vom Glauben abgefallen, MÜRTED, so eine Art pondon zum Häretiker, betrachtet und entsprechend "behandelt" zu werden. Ich pauschalisiere nicht, als Fachmann für Orientalistik und Religionen, vor allem den Islam und seinen verschiedensten Strömungen, sind meine Aussagen Fakten und keine Behauptungen. Und hierzulande bei uns muss die Sunna/Sünnet aus dem 7.Jahrhundert, erfunden von der Omajaden-Dynastie, verboten werden. Keine religiöse Eigenart darf den Menschen- und Frauenrechten übergeordnet sein. Und wenn es zu einem Konflikt zwischen beiden kommt, dann muss die Entscheidung positiv zu den Menschen- und Frauenrechten fallen.


10ºIch finde es nicht in Ordnung was seit Jahren auf Lesbos abgeht ! Wie Flüchtlinge" verwaltet " werden !ob die Regierung vorher oder die jetzige.......sie mit Ungarn gleich zu stellen ist nicht in Ordnung !!! Griechenland hat trotz der anhaltenden Wirtschaftskrise einen Großteil der Flüchtlingeskrise stemmen müssen !! Und mit einem ERDOWAHN als ständig drohenden Nachbarn , der die Flüchtlinge schändlich MISSBRAUCHT, ist es auch nicht einfach !
Nichts desto trotz......den Flüchtlingen MUSS geholfen werden !! Ohne wenn und aber !!
Es ist einfach unwürdig für eine Gemeinschaft so mit Menschen in Not umzugehen!
Nur für viele negativ Kommentierende ist Lesbos so weit weg ....und trotzdem sprühen sie hier vor Neid und Mißgunst!! Traurig .....


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