Kanzlerin Merkel findet Sperrung von Trumps Twitter-Konto problematisch

Eingriffe in die Meinungsfreiheit könne es nur entlang der Gesetze geben: So begründet Merkels Sprecher Steffen Seibert die Kritik der Kanzlerin.

           

https://www.facebook.com/derspiegel/posts/10159607184344869

Wenn ein privates Unternehmen entscheidet keine Plattform mehr sein zu wollen, dann ist dies meiner Meinung nach kein Eingriff in die Meinungsfreiheit sondern Unternehmenspolitik.
Ein Eingriff in die Meinungsfreiheit tritt meiner Ansicht nach auf, wenn der Staat das Unternehmen zwingt jemandem keine Plattform mehr bieten zu sollen und dann auch nur, wenn die Gründe dafür in der Unliebsamkeit von Positionen zu finden sind und nicht aus nachvollziehbaren Gründen des inneren Friedens.

Problem ist aber, dass Meinungsfreiheit ziemlich schwammig ist. Wenn ein Staat ein Gesetz erlässt, dass man nicht über Thema XY reden soll und dies mit der inneren Sicherheit und dem gesellschaftlichen Frieden begründet, stellt das für uns häufig einen Eingriff in die Meinungsfreiheit dar.
Wenn jemand aber gegen das selbe Thema wettertund flucht, ohne zur Gewalt aufzurufen, und dies verboten wird, dann kann es eher zu der Meinung kommen, dass dies kein Eingriff in die Meinungsfreiheit darstellt.
Zwar wird gerne gesagt, dass Gewaltaufrufe oder Aufrufe die Freiheit von anderen einzuschränken die Grenze darstellen, aber wie sieht es aus wenn ich fordere, dass ein bestimmtes Gotteshaus nicht errichtet werden soll und es damit begründe sie würden nicht in das Stadtbildt passen. Damit fordere ich die Einschränkung der freien Religionsausübung, sofern denn diese Religion das Gotteshaus zwingend voraussetzt.

Meinungsfreiheit ist ein schwieriges Thema, gerade wo die Grenze zu ziehen ist und insbesondere wenn wir noch die Rolle von sozialen Medien berücksichtigen wollen, Abwägung von Unternehmensinteressen und öffentlichen Interessen.

Ah...stimmt...war nicht ganz das Thema des Artikels. Äääh....ah, ja, ihre Meinung, okay.
Nicht meine.


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