Bewerbung für zweite Amtszeit als Bundepräsident: Steinmeiers Coup (S+)

Frank-Walter Steinmeier bewirbt sich um eine zweite Amtszeit als Bundespräsident – und fordert damit die Konkurrenz heraus. Es ist ein geschicktes, wenn auch gewagtes machtpolitisches Manöver. (S+)

           

https://www.facebook.com/derspiegel/posts/10159983536674869

nicht mein Präsident! Einer der dauerhaft vor den dunklen Seiten der deutschen Geschichte einen Bückling macht und dem eigenen Volk keinen Volksentscheid zutraut, sondern diesen eher den Politikern vorbehält, weil diese angeblich eher Ahnung von dem haben, was sie tun.

PS: wenn Herr Steinmeier schon so allgegenwertig im Erinnern zu jedem noch so kleinen Vorfall in der Geschichte Deutschlands ist, hier mal als kleine Gedächtnisstütze. Gestern, am 27. Mai vor 80 Jahren wurde das Sschlachtschiff Bismarck im Atlantik versenkt, wo über 2000 deutsche Soldaten ertranken. Aber sie waren ja selbst Schuld, nicht wahr, Herr Bundespraäsident?!

Mensch Steini, Du bist 65 Jahre alt, GEH IN RENTE!



Angenommen, er wäre ein AFD-Praesident, dann hätten
die ersten 4 Punkte jeweils zu Dauer-Brennpunktsendungen, permanenten Debatten und Reportagen in allen Talk-Shows und Zeitungen geführt - verbunden mit Rücktrittsforderungen.

Und das mit voller Berechtigung.

1. Steinmeier war starker Gegner der Anerkennung des Völkermords an den Armeniern, "da diese den Holocaust relativiere."
Eine gefaehrliche und törichte Einstellung, da Völkermord dann nur noch ab einer entsprechend hohen Fallzahl/Messlatte als solcher eingestuft werden könnte.

2. Steinmeier empfing die beiden Spieler Mesut Özil und Ilkay Gündoğan in allen Ehren, nachdem sie sich 5 Tage zuvor öffentlich und ungezwungen bei einer Veranstaltung in London zu Erdogan bekannt hatten, und nachdem sich der DFB von beiden distanziert hatte.

3. Steinmeier empfahl eine Veranstaltung mit der linksextremen und faschismusverdaechtigen (Beobachtung durch Verfassungsschutz) Band FeineSahneFischFilet auf seiner offiziellen Facebook-Seite.

4. Zum Jahrestag der islamischen Revolution sandte Steinmeier am 11. Februar 2019 ein Glückwunschtelegramm an den iranischen Präsidenten. Das ist dasselbe Land und Regime, wo im Parlament ein Gesetz eingebracht werden soll, das die Vernichtung Israels zum Gegenstand hat, dasselbe Land, das schiitische Terrorgruppen militärisch und finanziell unterstützt und Schwule an Baukraenen aufhängt.
Der Gipfel war dann die Entschuldigung, es sei ein Irrtum gewesen.

5. Schliesslich geht von seinen Reden regelmäßig eine hohe Belaestigung für die teilweise auch unfreiwilligen Zuhörer aus, durch sein tödlich-langweiliges Gestammel.
Er erreicht nicht einmal bei einer der Kernfunktionen des Amtes das Niveau von Abiturreden, passt allerdings dadurch sehr harmonisch zur Kanzlerin.


Auch hier sollte nicht in Vergessenheit geraten:
- Als Student war Frank-Walter Steinmeier Redakteur einer linken Zeitschrift. Unter Beobachtung des #Verfassungsschutz stehend forderte er eine „Diskussion über eine linke Verfassungsinterpretation“. Viele von seinen Mitstreitern bekleiden heute hohe Ämter - nicht nur in der #SPD. (Quelle: https://www.faz.net/.../steinmeiers-jugend-was-nicht...)
- Zu Beginn der politischen Aufarbeitung des #NSA-Skandals war Steinmeier im August 2013 vorgeworfen worden, dass er als Beauftragter der Bundesregierung für die Nachrichtendienste der rot-grünen Bundesregierung 2002 eine Grundsatzvereinbarung über die Zusammenarbeit zwischen dem Bundesnachrichtendienst (BND) und dem US-amerikanischen Geheimdienst National Security Agency (NSA) zur Überwachung bestimmter Daten der Telekommunikation gebilligt hatte.
- #Völkermord-Debatte: In der Debatte um Deutschlands Anerkennung des Völkermords an den #Armeniern im Rahmen dessen hundertsten Gedenktags trat Steinmeier als Bundesaußenminister 2015/2016 als offensivster Gegner der Anerkennung auf, da diese den #Holocaust relativiere. Dies brachte ihm vielerseits Kritik ein.
- Am 15. Mai 2018 wurde bekannt, dass die zwei türkischstämmigen deutschen Fußballnationalspieler Mesut Özil und Ilkay Gündoğan bei einer türkischen Veranstaltung in London sich mit dem türkischen Staatspräsidenten Recep Tayyip #Erdoğan fotografieren ließen und ihm dabei Trikots ihrer englischen Vereine FC Arsenal respektive Manchester City schenkten. Gündoğan hatte auf sein Trikot geschrieben Sayın Cumhurbaşkanım’a saygılarımla (etwa: „mit Respekt für meinen Präsidenten“). Der Deutsche Fußball-Bund (DFB) distanzierte sich von dieser Aktion. Fünf Tage später empfing Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier die Beiden.
- #Linksextremismus-Verharmlosung: Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier empfahl eine Veranstaltung mit der linksextremen Band #FeineSahneFischFilet über seine Facebook-Seite „Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier“. Diese Band wurde mehrere Jahre im #Verfassungsschutzbericht des Landes Mecklenburg-Vorpommern Erwähnung. Auch dafür wurde Steinmeier parteiübergreifend kritisiert.
- Glückwunsch an iranisches Regime: Anlässlich des 40. Jahrestages der islamischen Revolution sandte Steinmeier am 11. Februar 2019 ein Glückwunschtelegramm an den iranischen Präsidenten Hassan Rohani. Aufgrund des iranischen #Antisemitismus sowie der Unterstützung des Landes für den internationalen #Terrorismus wurde dies von vielen Seiten heftig kritisiert. Der Politikwissenschaftler Hamed Abdel-Samad konfrontierte Steinmeier beim Demokratie-Forum im Schloss Bellevue direkt mit dem Vorwurf, die falschen Signale an das Regime im #Iran gesendet zu haben und dadurch die deutschen Werte nicht ernst zu nehmen. Fehlende Sensibilität im Umgang mit dem Iran wurde Steinmeier auch vom Zentralrat der #Juden vorgeworfen. Im Iran werden Menschenrechte mit Füßen getreten, außerdem spielt das Land in der Region eine destabilisierende Rolle.




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