Landtagswahl: Rechts, rechter, AfD in Sachsen-Anhalt (S+)

Bei der Landtagswahl hofft die AfD stärkste Kraft zu werden. Der Landesverband wird von extrem Rechten dominiert – die Anhänger von Parteichef Jörg Meuthen sind nur eine Splittergruppe. Jetzt bei SPIEGEL+.

           

https://www.facebook.com/derspiegel/posts/10160004321169869

Demokratie heißt, dass dem Willen (heißt: der Mehrheit) des Volkes entsprochen wird.
Das bedeutet, dass sich bei Wahlen Mehr- oder Minderheiten oder Zusammenschlüsse (nennt sich Koalitionen) von Gruppen ergeben, die sich schlussendlich auf eine gemeinsame Linie oder Kompromisse verständigen können.
Ich erwarte von jeder Wahl, dass die gewählten Abgeordneten mit allen ins Parlament ziehenden Parteien ins Gespräch kommen und nicht unisono jegliche Sachauseinandersetzung kategorisch ablehnen.
Die Grünen sollten sich dabei an ihre ersten Gehversuche und Provokationen zurück erinnern, die ihnen damals absolute Ablehnung einbrachten.
Aber offensichtlich werden auch da eigene Rüpeleien heute gerne verdrängt oder nie hinterfragt, weil so mancher Parlamentarier zu der Zeit noch nicht geboren war.
Also wird heute lieber mehr als 1 erster Stein auf eine unliebsame Partei geworfen, obwohl sich in der Waagschale von Schuld der übrigen Parteien mit der Zeit auch genug angesammelt hat.
Aber lieber umgibt man sich da mit dem Bibelwort: „Herr, ich danke dir, dass ich nicht bin wie Diese (AFD)“.


Das große Problem derzeit ist das man eigentlich keinen wählen kann.

Die Machthaber haben das Land und einen Teil der Bürger runter gewirtschaftet bis zur Armut.

In der Pandemie schön zu sehen wie sie sich die Taschen vollmachen.

Es wurden Existenzen zerstört seit der Vereinigung.

Dazu wird immer noch über Menschen im Osten gelacht.
Die Leute im Westen müssen sich mal hinterfragen wie sie wohl leben würden wären sie im armen Osten zu Hause.

Ich bin in West Berlin und lebe nun wie die Menschen im Osten kenne aber noch die Zeiten vor dem Mauerfall.
Damals ging es allen gut und wir hatten eine echte soziale Demokratie!


Wählen? Ernsthaft?

Lernt eure Macht kennen

Nochmal zur Erinnerung:

die Macht zur #Souveränität liegt in den Gemeinden
#Gemeindeversammlung Art28 GG Abs1 Satz4

Damit ließe sich quasi sofort das #Subsidiaritätsprinzip durchsetzen um wieder in #Freiheit und #Selbstbestimmung zu leben

Subsidiarität:

"... Dieses Schema findet sich allerdings auch im kleineren Rahmen wieder. Art. 28 Absatz 2 GG bestimmt nämlich, dass die Gemeinden und #Gemeindeverbänden alle Angelegenheiten der örtlichen Gemeinschaft im Rahmen der Gesetze in eigener #Verantwortung zu regeln haben. Ist ihnen dies nicht möglich, so regelt die nächsthöhere Körperschaft die betrefflichen Angelegenheiten. Insoweit tritt also die Kompetenz der Gemeinden subsidiär hinter den Kompetenzen der höheren Körperschaften zurück.

Daneben erhebt Art. 23 GG das Subsidiaritätsprinzip zu einem Grundsatz auf europäischer Ebene..."

(Quelle: https://www.juraforum.de/lexikon/subsidiaritaetsprinzip)

"Subsidiarität (von lateinisch subsidium ‚Hilfe‘, ‚Reserve‘) ist eine Maxime, die eine größtmögliche #Selbstbestimmung und #Eigenverantwortung des #Individuums, der #Familie oder der Gemeinde anstrebt, soweit dies möglich und sinnvoll ist. Das Subsidiaritätsprinzip besagt daraus folgend, dass (höhere) staatliche Institutionen nur dann (aber auch immer dann) regulativ eingreifen sollten, wenn die Möglichkeiten des Einzelnen, einer kleineren Gruppe oder niedrigeren Hierarchie-Ebene allein nicht ausreichen, eine bestimmte Aufgabe zu lösen.[1] Anders gesagt bedeutet dies, dass die Ebene der #Regulierungskompetenz immer „so niedrig wie möglich und so hoch wie nötig“ angesiedelt sein sollte."

(Quelle: https://de.m.wikipedia.org/wiki/Subsidiarit%C3%A4t)

Nehmt euer #Recht wieder in die eigene Hand.
Durch geltendes Recht in Gültiges

#kenneDeineRechte #BeTheChange




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