1ºAnerkennendes Nicken zu diesem Wahlergebnis, das freilich nicht den bundesdeutsch unterirdisch erbrachten Leistungen der CDU zuzurechnen ist! Es war eine Personalwahl des Herr Haseloff, der vom grünen Bundesgeschäftsführer im TV immer noch mit HasselHoff angesprochen wird, wie peinlich - aber so ist das eben in dieser Partei! Genau das Gleiche war in Baden-Württemberg, da ist auch der honorige, oberschwäbische Opa gewählt worden. Sein Abgang bedeutet bei den Grün*innen um die minus 20%. Dass die AfD nicht stärkste Kraft werden würde, konnte man fast sicher sagen. Es wäre eine Sensation gewesen! Aber nichtsdesttrotz hat die AfD mehr Stimmen als die SPD, FDP und Grüne zusammen!! Für mich persönlich war die TV-Berichterstattung des ARD-Programms schon 10 Minuten nach Bekanntgabe der ersten Hochrechnung schon wieder vorbei, als die SPD-Tante unverholen und unwidersprochen gegen die AfD wettern und diese als undemokratische Partei hinstellen durfte. Was soll ich mir das ÖR-Geschwätz antun! Frei nach Marcel Reich-R.: Ich schaue mir diesen Sche*ß nicht an. Dieser Tage wird es noch manchen guten Kommentar in den etablierten alternativen Medien von unvoreingenommen Journalisten geben. Genau so entsteht eine breite Verdrossenheit gegen das vielfach verspottete und tendenziöse Staatsfernsehen. Wünschen wir also Herrn Haseloff ein gutes Händchen beim Ausloten einer guten, möglichst bürgerlichen Koaltion, der AfD knackige und wortgewaltige Redebeiträge und viel Gehör als wachsame Opposition! (TO)
2ºANMERKUNGEN ZUR WAHL
von Uwe Goller
Die gestrige Landtagswahl in Sachsen Anhalt war die letzte Wahl vor der Bundestagswahl im September. Armin Laschet und die CDU werden es als positives Signal werten, auch die BTW gewinnen zu können. Zumal die einzige Konkurrenz, die GRÜNEN, unter 6% blieb und weiter in den Ostdeutschen Ländern nicht groß punkten kann. Baerbock hat sich schon vorher entzaubert, sie war auch hier kein Zugpferd.
Wir beobachten bei Landtagswahlen zuletzt starke Ministerpräsidenten,die ihren Amtsbonus ausspielen und ihre Beliebtheit. Dies kann man nicht an Parteien festmachen. So gewann Kretschmann für die Grünen, Dreyer für die SPD, Ramelow für die Linke und jetzt Haselhoff für die CDU. Landtagswahlen und Kommunalwahlen sind oft Persönlichkeitswahlen.
Gestern gab es nur noch zwei starke Parteien mit der CDU und der AFD. Die Linke schmiert weiter ab, die SPD hat dramatische Einbußen und ist längst keine Volkspartei mehr, die Grünen retten sich über die 5% Hürde und die FDP schafft den Wiedereinzug. Die neue Partei BASIS schafft für eine neue Partei 1,5%, aber ist weit weg von echten Erfolgen.
Die CDU kann drei Kreuze machen, dass sie einen Fehler nach dem anderen macht, aber dennoch gewählt wird. Nichtwähler beeinflussen halt nicht das Prozentergebnis. Die AFD verliert immerhin über 3%, ihr Wählerpotenzial ist ausgereizt,sie gewinnt nicht mehr dazu. Sie hatte schon in RPF und BW Verluste zu verkraften. Sie wird nur mit Mühe ihr letztes Bundestagswahlergebnis erreichen. Nun deutet alles daraufhin, dass Laschet Kanzler wird und sich eine Koalition aussuchen kann. DIE GROSSE POLITIK ÄNDERT SICH ALSO NICHT.
Es gibt viele enttäuschte Menschen. Sie leben in Internetblasen, glauben,sie seien eine Mehrheit und müssen dann fassungslos feststellen, dass die Realität eine andere ist. Das ist frustrierend, manche flüchten sich in Verschwörungstheorien von Wahlfälschungen und Manipulationen, die aber nie auch nur ansatzweise bewiesen werden können. Sie akzeptieren nicht, dass die Masse der Wähler recht träge reagiert, trotz Kritik an Bewährtem festhält und das System nicht grundsätzlich in Frage stellt oder gar hinwegfegt.
Es ist frustrierend, dass die Union mit ihrer Politik noch immer an die 40% der Stimmen heranreichen kann. Es ist frustrierend, dass die Opposition keine solche Kraft hat, eine echte Alternative zu sein. Es ist frustrierend, dass die zu beklagenden Zustände in der Politik nicht geändert werden, da jene, die sie verantworten, wiedergewählt werden. Die Macht der Medien, die diese Verhältnisse stabilisieren, ist groß und wird von alternativen Medien nur mäßig geschleift. Großdemos wie die von Querdenkern sind sichtbare Zeugnisse einer Unzufriedenheit, mehr aber auch nicht.
Sachsen Anhalt gibt den Hinweis,dass auch die Bundestagswahl keine großartigen Veränderungen bringen wird. Die Wähler bleiben bei den sie regierenden Parteien. Die Unzufriedenen bleiben der Wahlurne fern oder sammeln sich hinter Parteien, die auch nur knapp zweistellig werden. Das ist die bittere Wahrheit und Realität der letzten Wahlen.