1ºWerner Reichenberger Es gibt kein Russenbashing. Die Deutschen können sehr gut unterscheiden zwischen den per Zwangspropaganda bewußt belogenen Russen (Spezialoperation statt Krieg, Zerstörer Moskwa ist im Sturm gesunken, den es nicht gab und alle Besatzungsangehörigen haben überlebt und werden dennoch vermißt, Tausende von Russen ermordete Ukrainer wurden alle nur durch Schauspieler dargestellt, kein einziges Wohnhaus wurde bombardiert,…) und ihrem machthungrigen Diktator, Faschist, Landeroberer und Kriegsverbrecher Wladimir Putin.
Die Faschisten in Westeuropa bewundern nicht nur ihren Diktator und Führer Putin, sondern werden von ihm auch finanziell unterstützt. Da ist es natürlich logisch, dass sie ihn in Facebook mit den abenteuerlichsten Lügen in Schutz nehmen müssen. Aber selbst die Wähler der AFD haben inzwischen Putin und seine AFD-Unterstützer durchschaut und geben der AFD von Wahl zu Wahl immer weniger Stimmen. In SH sind die Putin-Supporter und Corona-Leugner jetzt schon aus dem Landtag rausgewählt worden. Gut so.
2ºUnd um nochmal was grundsätzlich klar zu stellen; Ich mag die Russischen Menschen sehr, ihre Herzlichkeit und ihre Kultur und ich wäre die Erste die, wenn dieses Desaster endlich aufhört, gerne wieder zu den russischen Menschen fahren würde mit unserer Kunst. Wir wären im Juni, nach 2 Jahren Pandemiezeit und verschieben endlich wieder auf einem großen Festival gewesen und wir waren mehrmals in Moskau eingeladen.. Es ist eine Tragödie das Ganze. Und ich kenne genug Russen und Russinen, die sich ein Ende davon herbei sehnen.
Deswegen: Putin- stop the War- and go home!! Ab dem Moment kann endlich verhandelt werden und auch das wird schwierig. So viel Leid, hat das Vertrauen in Russland zutiefst erschüttert.... Es ist eine Tragödie..
3ºGerti Graf Meinetwegen. Seine Ausführungen zum politischen Islam sind dadurch aber nicht falsch. Ach Hetzer haben recht wenn sie behaupten 1+1 wäre 2. Spielt auch keine Rolle. Was Mohammed getan hat ist geschichtlich unbestritten. Straffrei sagen darf man das aber nur im kleinen Kreis, nicht öffentlich!
Mir fällt noch was ein: Wie viele Geschlechter gibt es? Willst du diese Frage auf der Seite der GrünInnen oder der linksextremistischen taz ausdiskutieren? Da kann es ganz schnell passieren, dass der facebook-Algorithmus dich an der Äußerung hindert (oder die Admins der Seite in aller Selbstherrlichkeit) weil du deren Meinung nach nicht woke genug bist.
4ºAlex Wloch Sie haben Angst zu gestehen.
Bekennen Sie, dass Sie „stolz auf die Ablehnung des Dualismus“ sind.
Sie haben Angst zu gestehen, weil Sie, wie ein gewöhnlicher moderner Mensch, Angst vor der Wahrheit haben.
Die Wahrheit ist sehr gefährlich, weil sie die Parallelwelt zerstört, die die Armee korrupter Journalisten und PR-Leute in Ihrem Kopf geschaffen hat.
Aber sie konnten das, weil die moderne Menschheit im Raum einer egozentrischen Weltanschauung lebt.
Es ist diese Weltanschauung, die Journalisten zu einem blinden Werkzeug in den Händen der Gemeinheit, Gier und des Stolzes anderer macht.
Es ist dieses Weltbild, das die Menschen in einer umgekehrten, fiktiven Welt leben lässt.
Wenn Sie aus der mentalen Bindung ausbrechen wollen, denken Sie darüber nach, über die egozentrische Weltanschauung.
5ºTamy Mutzel Es verstößt dagegen und der Gesetzgeber lässt ihn gesetzwidrig gewähren und hat mit dem NetzDG sogar eine Grundlage geschaffen, wie Facebook und Co "auf Verdacht hin" sperren und blockieren können. Und das machen sie. Im schlimmsten Fall stellt ein Gericht (in Irland!) fest, dass die Meinung wieder hergestellt werden darf. Du musst aber Geld und ca. 1 Jahr Zeit mitbringen. Wenn deine Meinung ein aktuelles politisches Thema vor einer Wahl betrifft, dann ist deine wiederhergestellte Meinung veraltet. Falls du überhaupt diesen Weg gehst.
Aber warum fragst du nach dem Algorithmus und nicht nach den Urteilen aus München (zum Freiheitskämpfer der angeblich keiner ist sondern ein Hetzer)? Weil da der deutsche Staat direkt seine Finger im Spiel hat statt über Umwege?
6ºMarc Bendig Das ist sodas von Egal! So lange wir eine Außenministerin haben die keinen ordentlichen Satz hinbekommen hat ,sich ständig verspricht kann ich bei mir drüber wegsehen!Diese GrüneÖko Tante hat ja auch keinen Beruf Erlernt und das Studium abgebrochen, aber dafür am Lebenslauf gefeilt! Da können Sie die ihren zugewanderten Schülern vorstellen! Die Grünen haben ja so viele die noch nie was fertig bekommen haben, Lehre und Studium. Hier sollen die Leute E- Autos kaufen? Seht hin wie die Umwelt da zerstört wird in den Gebieten für Rohstoff Förderung .Ist ja egal ,ist ja nicht Bei uns! Ganz zu schweigen von der Kinderarbeit und das ist alles Grünen Politik!Also Verschonen sie mich ,bringen sie die Grünen Schwachköpfe erst einmal auf Kurs!
7ºJakob Martin Der Familienrichter hatte Anfang April unter Verweis auf eine angebliche Kindeswohlgefährdung eine Aussetzung der Maskenpflicht und anderer Schutzmaßnahmen an zwei Schulen angeordnet. Die Entscheidung selbst und auch die Tatsache, dass er sich als Familienrichter dafür zuständig sah, stießen auch in Justizkreisen auf Unverständnis.
Das Verwaltungsgericht Weimar hatte die Maskenpflicht im Unterricht an Thüringer Schulen vergangene Woche für rechtmäßig erklärt. Die Richter wiesen in diesem Zusammenhang auch darauf hin, dass sie das umstrittene Urteil des Weimarer Richters als "offensichtlich rechtswidrig" ansehen. Familiengerichte seien nicht befugt, Anordnungen gegenüber Behörden zu treffen. Dafür fehle es an der erforderlichen gesetzlichen Grundlage.
Staatsanwaltschaft: Entscheidung scheine "willkürlich"
Auch die Staatsanwaltschaft sieht nun "Anhaltspunkte dafür, dass der Beschuldigte willkürlich seine Zuständigkeit angenommen hat, obwohl es sich um eine verwaltungsrechtliche Angelegenheit handelte, für die ausschließlich der Verwaltungsrechtsweg eröffnet ist".
Damit bestehe ein Anfangsverdacht, dass er sich bei dieser Entscheidung einer Rechtsbeugung schuldig gemacht habe, "indem er sich bewusst und in schwerwiegender Weise von Recht und Gesetz entfernt hat, seine Entscheidung also von den gesetzlichen Vorschriften nicht mehr getragen wird, sodass sie willkürlich erscheint".
Ein Anfangsverdacht ist gegeben, wenn es aufgrund konkreter Tatsachen nach der kriminalistischen Erfahrung als möglich erscheint, dass eine verfolgbare Straftat vorliegt.
8ºMatthias Schuerman Zusammenhang mit Ermittlungen gegen einen Weimarer Richter wegen einer Entscheidung zur Maskenpflicht in Thüringer Schulen hat es Durchsuchungen in drei Bundesländern gegeben. In Thüringen, Sachsen-Anhalt und Bayern wurden am Dienstag in insgesamt 14 Fällen die von dem Beschuldigten privat und dienstlich genutzten Räumlichkeiten sowie Dienst- und Wohnanschriften von insgesamt acht Zeugen durchsucht, wie die Staatsanwaltschaft Erfurt mitteilte.
Ziel sei die Beschlagnahme von beweisrelevanter Kommunikation zwischen dem Beschuldigten und den Zeugen gewesen. Gegen die Zeugen selbst bestehe kein Tatverdacht. Laut der „Bild“-Zeitung wurden mehrere Handys und Laptops sichergestellt.
Der am Weimarer Amtsgericht tätige Familienrichter hatte Anfang April unter Verweis auf eine angebliche Kindeswohlgefährdung eine Aussetzung der Maskenpflicht und anderer Schutzmaßnahmen an zwei Schulen angeordnet, wobei er sich auf einen Passus im Bürgerlichen Gesetzbuch berief. Das Urteil und die von dem Juristen für sich reklamierte Zuständigkeit lösten Verwunderung aus.
So viel Mühe hat sich Deutsche Staatsanwaltschaft niedermal bei Abu Chaker oder Miri Familie gegeben hat.
9ºKommen Tator OLG München, Beschluss vom 24.08.2018 - 18 W 1294/18
Konkret genug?
Kurz gefasst: "Facebook muss die Meinungsfreiheit und andere Grundrechte so beachten wie der Staat."
Dein Einwand mit dem Mikrofon und Megafon ist übrigens blödsinnig weil es im Gesetz auch nicht geschrieben steht, dass man dir einen Marktplatz zur Verfügung stellen muss(!) damit du frei reden darfst. Aber wenn jemand (auch freiwillig und kostenlos) einen Marktplatz der Allgemeinheit zur Verfügung stellt, so wie es der Staat und auch Facebook im übertragegen Sinne machen, dann muss er sich an Recht und Gesetz halten. Und das macht Facebook weil es eine Plattform bereit stellt, auf der jeder frei reden darf und die sich aufgrund ihrer Reichweite beim Thema Meiungsfreiheit eben nicht auf ein Hausrecht beziehen darf. Und weil ich vermute, dass du wieder nach dem "wo steht das?" fragen wirst, wiederhole ich mich gerne: OLG München, 18 W 1294/18.
10ºAlex Wloch "aber keinen gut/boese-dualismus ab". ??? :))
Wurden Sie dazu gebracht, den Dualismus zu fürchten und zu vergessen, dass der Tod anders ist als das Leben und die Wahrheit sich von der Lüge?
Hast du Angst vor der Wahrheit, weil sie dualistisch sein könnte?
Dies ist eine der häufigsten Methoden, um das Bewusstsein von Intellektuellen zu beruhigen.
Dualismus existiert überall und ist normal.
Verstehen geschieht nicht durch das Leugnen von Tatsachen, sondern durch die Suche nach Gründen. Und für eine solche Suche müssen Sie wissen, was die Ursache und was die Wirkung ist.
Ihre Unfähigkeit, die Tatsache zu akzeptieren, dass in der Ukraine ein US-Krieg gegen die gesamte Menschheit geführt wird, um die ewige Vorherrschaft zu erlangen, ist eine Folge der Tatsache, dass Sie im Informationskrieg eine persönliche Niederlage erlitten haben.
Sonst wären Sie nicht stolz auf die Ablehnung des Dualismus und könnten etwas gegen diejenigen unternehmen, die zu irgendwelchen Massenverbrechen bereit sind, um ihre Gier und ihren Stolz zu befriedigen.
Angst vor dem Dualismus bedeutet die Angleichung von Tod und Leben, Gemeinheit und Ehrlichkeit, Liebe und Hass, Freundlichkeit und Grausamkeit.
Diese Angst tötet menschliche Einsicht und Mitgefühl in einer Person.
Aber man hat es dir nicht gesagt.
Sie wurden mit Schmeicheleien vergiftet, als Ihnen gesagt wurde, dass Sie durch den Verzicht auf den Dualismus die Fähigkeit zeigen, „besser zu denken als andere“.
Obwohl es in Wirklichkeit eine Ablehnung seiner selbst war ...