Neuer Politikstil: Warum wirkt Habeck auf viele als der bessere Kanzler? (S+)

Baerbock und Habeck, Wüst und Günther – eine Politikergeneration setzt sich durch, die mit alten Ansätzen bricht: selbstreflektierend statt forsch, emotional statt hart. Für den Kanzler wird das zur Gefahr.

           

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2. Die Zersplitterung in Parteien hat sie in unsere Hand gegeben, denn um den Wahlkampf ausfechten zu können, brauchen sie Geld, und alles Geld ist in unseren Händen.

Wir haben die öffentlichen Wahlen zu einem Mittel gemacht, das uns auf den Thron der Welt verhelfen wird, indem sie auch dem Geringsten im Volke den Anschein geben, durch Zusammenkünfte und Vereinigungen auf die Gestaltung des Staates einzuwirken. Dann aber wird das Wählen seinen Zweck erfüllt haben und seine Rolle zum letzten Male spielen: in der Einmütigkeit des Wunsches, enge Bekanntschaft mit uns zu machen, bevor man uns verurteilt.

Wenn wir unseren Staatsstreich ausgeführt haben, werden wir zu den Völkern sagen: "Die Ereignisse sind schrecklich und schlecht gewesen. Alles ist leidvoll ausgegangen. Aber seht, wir vernichten nun die Ursachen eurer Not: Nationalitäten, Grenzen, Verschiedenheiten der Währungen.

Die Anerkennung unseres Weltherrschers kann auch vor der Zerstörung der Verfassung erfolgen. Sie wird möglich sein, wenn die Völker, gänzlich ermüdet durch die Zerfahrenheit im Staatswesen und die Unfähigkeit ihrer Herrscher die wir herbeiführen schreien werden: "Hinweg mit ihnen! Gebt uns einen König über die ganze Erde, der uns vereinigt und die Ursachen aller Zwietracht vernichtet: Grenzen, Nationalitäten, Religionen, Staatsschulden, der uns Frieden gibt und Ruhe, und den wir unter unseren Herrschern und Volksvertretern nicht finden können!"

"Wir werden den Schein zu wahren wissen, daß unser Herrscher seine Kraft nur zum Vorteil der Nation verwende und in keiner Weise für eigene oder dynastische Zwecke. Darum wird seine Macht von den Untertanen selbst geachtet und behütet werden. Sie wird vergöttert werden in dem Glauben, daß mit ihr die Wohlfahrt jedes Staatsbürgers verknüpft ist, denn von ihr wird alle Ordnung im Leben des Volkes abhängen ..."

"Wir müssen in der Lage sein, jedem Widerstand durch Kriege mit den Nachbarn des Landes, das es wagt, uns zu trotzen, zu begegnen. Wenn diese Nachbarn es jedoch auch wagen sollten, gegen uns zusammenzustehen, dann müssen wir ihnen durch einen Weltkrieg Widerstand bieten."

Die zionistischen Protokolle


Sandra Leer,

Die wohlfeilste Art des Stolzes hingegen ist der Nationalstolz. Denn er verrät in dem damit Behafteten den Mangel an individuellen Eigenschaften, auf die er stolz sein könnte, indem er sonst nicht zu dem greifen würde, was er mit so vielen Millionen teilt. Wer bedeutende persönliche Vorzüge besitzt, wird vielmehr die Fehler seiner eigenen Nation, da er sie beständig vor Augen hat, am deutlichsten erkennen. Aber jeder erbärmliche Tropf, der nichts in der Welt hat, darauf er stolz sein könnte, ergreift das letzte Mittel, auf die Nation, der er gerade angehört, stolz zu sein. Hieran erholt er sich und ist nun dankbarlich bereit, alle Fehler und Torheiten, die ihr eigen sind, mit Händen und Füßen zu verteidigen.

/Schopenhauer


Michael Bruggen Schön, dass es hier noch Menschen gibt, mit denen man einigermaßen sachlich diskutieren kann. Es ist halt ein sehr komplexes Thema. Sein Schicksal in die Hand von 700 Volksvertretern zu legen, da kann ich Bauchgrummeln durchaus verstehen. Umgekehrt habe ich wiederum Bauchgrummeln, mein Schicksal in die Hand eíner Masse von Menschen zu legen, die sich ausschließlich über Schlagzeilen informieren. In den 50er-, 60er-Jahren war unsere Gesellschaft deutlich homogener als heute. In der hetereogenen Gesellschaft des Jahres 2022 wollen alle INteressen vertreten werden und das ist eine ziemliche Gratwanderung. Die allerdings weitaus weniger schwierig würde, wenn einen Konsens über die Themen geben würde, die unsere größten Herausforderungen sind und bei denen wir eigentlich an einem Strang ziehen müssten. Aber selbst das schaffen wir, geleitet von Eigeninteressen, nicht einmal.


Auf mich wirkt Habeck nicht wie der bessere Kanzler. Sein Redestil ist vielleicht besser und klarer, er tritt auch tatsächlich gut auf, aber er hat vorher auch keine Regierungspolitik im Bund mitgestaltet, daher tut er sich nicht so schwer damit, einfach alle Einschätzungen und Überzeugungen der Bundesregierungen der letzten 30 Jahre einfach über Bord zu werfen. Olaf Scholz ist aber auch deshalb der bessere Kanzler, weil er seine Verantwortung, die Richtlinien der Politk zu bestimmen, sehr klar wahrnimmt und genau überlegt, was sein Worte national und international anrichten können. Als Kanzler kann man eben nicht mal so "klare Kante" reden, sondern muss äußerst diplomatisch sein. Und das ist bei Annalena Baerbock und Robert Habeck eher nicht der Fall.


Lisa Erlingheuser Es steht aber die Frage im Raum, wer den Links oder Rechts ist? In welche Spate passen ich? Wer entscheidet das? Ich empfinde Argumente von beiden Seiten gut! Also passt dieses aktuelle schwarz/weiss Gedenke überhaupt nicht, weil es viele Leute gibt die in der Mitte sitzen und zu Unrecht in Schubladen gesteckt werden. Ab wann darf ich mich Links nennen?
Und wie viele Nazis in Springerstiefel oder Anzug gibt es überhaupt in Deutschland? Wie weit Rechts bin ich, wenn ich das eine oder andere Argument der Afd, der Linken, CDU oder FDP gut finde? Und es gibt zurzeit keine Partei die annähernd alles vereint. Die Regierung sollte sich eher darüber Gedanken machen, warum 46% der Wähler nicht zu einer Landtagswahl gehen. Hier in diesem Land ist etwas gewaltig in Schieflage, weil es eben Menschen gibt, die anderen die eigene Ideologie aufdrängen wollen (Links sowie Rechts). Wir sind angeblich so Weltoffen, aber im eigenen Land darf man Missstand nicht ansprechen. Ich möchte ein faires, dennoch offenes und sicheres Leben in Deutschland, was aber nur mit Kompromissen möglich ist.


Stellt Euch eine Pyramide vor: ganz oben an erster Stelle steht die Finanzwelt (FED). Sie lenken die Medien und die Kriege auf der Welt. An zweiter Stelle stehen die Medien, welches von der Finanzwelt gelenkt und gesteuert werden. An dritter Stelle stehen die Politiker, welches von den Medien gelenkt und auch eingesetzt werden. Dann erfolgt die reiche Elite, welches von den Politikern hofiert und unterstützt werden. Der Mittelstand gibt es schon längst nicht mehr, daher erfolgt auf der untersten Stufe dann die Bürgerinnen und Bürger. Sie werden unten gehalten dürfen um diesen Demokratieschwindel aufrechtzuerhalten wählen gehen. Diese Wahlen werden aber wieder von den Medien manipuliert. So funktioniert das infame System, welches sich Demokratie nennt, aber im Grunde genommen keine Demokratie ist.


Denise Janine Ach, Sie meinen, nur wenn jeder grundsätzlich was Anderes denkt, ist man selbstdenkend? Dann können es die Grünen ja schon mal nicht sein! Und ansonsten argumentiere ich mit verschiedenen Quellenangaben, nicht zuletzt von Tedros Adhanom von der WHO höchst persönlich, die Ihr Grünen unterstützt und denen Ihr jegliche Macht geben wollt, die sie nur wünschen, wie auch der Weltbank, wohl wissend, dass dahinter eine Geldelite steckt, die nichts Gutes im Schilde führt!

Sie wissen doch vermutlich sehr genau, wo die hinwollen, oder etwa nicht? Wird doch gar kein Hehl draus gemacht. Man will den Kapitalismus schützen vor den Bürgern der Nationen!

"Neoliberale hassen den Staat.
In der ersten intellektuellen Geschichte des neoliberalen Globalismus folgt Quinn Slobodian einer Gruppe von Denkern aus der Asche des Habsburgerreichs bis zur Gründung der Welthandelsorganisation, um zu zeigen, dass der Neoliberalismus weniger dazu diente, die Regierung zu verkleinern und Vorschriften abzuschaffen, als sie auf globaler Ebene neu einzusetzen.

Slobodian beginnt in den 1920er Jahren in Österreich. Imperien lösten sich auf und Nationalismus, Sozialismus und demokratische Selbstbestimmung bedrohten die Stabilität des globalen kapitalistischen Systems. Als Reaktion darauf forderten österreichische Intellektuelle eine neue Art der Organisation der Welt. Aber sie und ihre Nachfolger in Wissenschaft und Regierung, von so berühmten Ökonomen wie Friedrich Hayek und Ludwig von Mises bis zu einflussreichen, aber weniger bekannten Persönlichkeiten wie Wilhelm Röpke und Michael Heilperin, schlugen kein Laissez-Faire-Regime vor. Sie nutzten vielmehr Staaten und globale Institutionen - den Völkerbund, den Europäischen Gerichtshof, die Welthandelsorganisation und das internationale Investitionsrecht -, um die Märkte gegen souveräne Staaten, politische Veränderungen und turbulente demokratische Forderungen nach mehr Gleichheit und sozialer Gerechtigkeit zu isolieren.

Weit davon entfernt, den Regulierungsstaat zu verwerfen, wollten die Neoliberalen ihn für ihr großes Projekt nutzen, den Kapitalismus auf globaler Ebene zu schützen."

https://www.hup.harvard.edu/catalog.php?isbn=9780674979529


Silvia Lewandrowski guter komentar gefällt mir . Mein Ansatz zu deinem Kommentar , warum und wann ich für volksendscheide wäre , ein Beispiel das Infektionsschutzgesetz (im Parlament waren 3 Parteien dafür und 3 dagegen , das Infektionsschutzgesetz ( eine Grundgesetzes Änderung wäre nötig gewesen) die 2/3 Mehrheit hat endschieden auch durch die Überhangmandate. Ein Veto Recht für Parteien gab es nicht . Wenn wir über Grundgesetzes oder Verfassungsänderungen sprechen , bin ich der Meinung , dass geht jeden deutschen Staatsbürger im Sinne des Grundgesetzes etwas an bzw es betrifft wirklich jeden.schlieslich müssen wir auch damit und danach leben. Das gleiche gilt für Flüchtlinge und mikrations Politik auch die Einwanderung s Politik aus 3 und endwicklungsländern. Das müssen alle Tragen und es betrifft ja wieder jeden . genauso das Thema Klimapolitik das geht auch jeden etwas an und alle müssen die Lasten entrichten. Das letzte Beispiel sind die Waffen Lieferungen in krieg's Gebiete , ich möchte nicht aktuell , das 700 Abgeordnete oder Parlamentarier über Krieg in Europa endscheiden und damit über mein Schicksal endscheiden. Es gibt nur 2 Ausnahmen der Verteidigungsfall oder der Bündnisfall , da aktuell keins von beiden zu trifft aktuell dreht es sich noch nicht einmal um einen EU Staat und keinen NATO Bündnis Partner. Bei einem EU Beitritt muß und soll der Bürger der europäischen Union endscheiden wer rein kommt und wer nicht , Weil hier auch wieder alle die Lasten und Pflichten tragen müssen bis zur allerletzten konzequenz. Du hast die politische Bildung an gesprochen , jeder deutscher Staatsbürger ist verpflichtet sich politisch zu informieren so heißt es . Wenn ich mich an meine Schulzeit erinnere war ab der 5 Klasse vorgesehen und das hat sich bis zu meiner Militärzeit so fortgesetzt auch beim Militär wird auf politische Bildung wert gelegt , zu meiner Zeit war das noch so . Heute schaue ich mir auch noch Bundestags Debatten an und höre allen Parteien zu , sonst ist es ja gar nicht möglich eine Oder sogar mehrere Meinungen zu haben und endsprechend eine Stimme ab zu geben. Wir müssen unsere Demokratie leben sonst niemand wenn wir es als staatsbürger nicht tun wer dann ? Ich bin nie ein Mensch gewesen der irgendwelche Ideologien vertreten hat oder wird . Ich bin auch kein Partei Mitglied und werde es in diesem Leben auch nicht mehr. Das ist aber nur eines meiner persönlichen Prinzipien . Allerdings da gebe ich dir auch Recht , die Interesse an der Politik ist nicht mehr so hoch wie zb vor gut 30 oder 40 Jahren . Meine Meinung zu deinem kometar zu diesem Zeitpunkt


Matthias Heine Mathias Döpfner, CEO von Axel Springer. NZZ 09.02.2019:
"....
Journalisten sollten ja auf Tuchfühlung mit der Wirklichkeit sein. Nun hat man aber selbst als Journalist zuweilen das Gefühl, dass viele Kollegen in einer Blase leben und am Publikum vorbeischreiben. Wie passt das zusammen?

Journalisten sind zusammen mit darstellenden Künstlern – in Film, Oper und Theater – wahrscheinlich die eitelste Berufsgruppe, die es gibt. Das schadet grundsätzlich nichts. Ich habe einmal ein Plädoyer für die Eitelkeit geschrieben – es kann eine wunderbare, zu Höchstleistungen antreibende Eigenschaft sein, aber man muss sie kontrollieren. Und da liegt das Problem. Viele Journalisten sind getrieben davon, bei den Kollegen gut anzukommen. Sie verhalten sich damit zutiefst unjournalistisch: Sie wollen das Juste Milieu ihrer eigenen Branche bedienen, anstatt nonkonformistisch die andere Seite der Medaille zu beleuchten. Man will der eigenen Crowd gefallen, und das führt zu Herdenverhalten, Mainstream-Denken, Konformismus in der journalistischen Darstellung und immer mehr auch zu Intoleranz gegenüber Freidenkern.
..."


10ºMarek S. Bednarsky Nein, Sie verstehen mich falsch. Viele Menschen erkennen das falsche Spiel dieser Grünen Emporkömmlinge. Hr. Habeck hat in der Wahlkampanie 2017 gesagt er konnte mit mit Deutschland noch nie etwas anfangen, Vaterlandsliebe ist ein Fremdwort.
Und wenn ich diese jungen Frauen und Männer, für mich sind es verzogene Kinder ohne jeglichen Anstand und Respekt der Generation gegenüber die alles aufgebaut haben und schwer gearbeitet haben. Die haben zum größten Teil noch nichtmal Schulabschlüsse, Studiendiplome, die wollen uns erklären wie Leben geht, haben noch NIE richtig gearbeitet. Nein für so eine profitgierige Gruppe babe ich nichts übrig.
Ich habe selbst 4Kinder sehr gut erzogen, die sehr intelligent sind, arbeiten, alten Menschen dienen mit dem größten Respekt,
Ich selbst bin auch ex. Altenpflegerin und dann soll ich mich für eine Ideologie entscheiden die andere Menschen verachtet??? In Afrika sterben Menschen /Kinder beim Koboltabbau, in Südamerika haben Landwirte keine Lebensqualität, verlieren alles weil zum Säliziumabbau das Grundwasser verbraucht wird und die Landwirte keine Felder bebauen können. Nur damit wir E-Autos fahren können. Und es gibt noch vieles mehr. NEIN DANKE, ist icht meine Regierung