Ukrainekrieg: Russisches Referendum in Cherson offenbar gestoppt

Per Abstimmung wollte Russland seine Besatzung rechtfertigen – nun muss das Vorhaben warten. Eine Brücke in der Region wurde massiv beschädigt.

           

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Danjel Ploi Ist hier zwar nicht direkt Thema, aber der Angriff auf Serbien zeigt die Schwäche der UNO. Wenn eine Resolution einstimmig sein muss, um ein Eingreifen zu bewilligen, ein Land aber sein Veto einlegt, steht man vor einem Problem.
In diesem Fall wollte man verhindern, dass Menschenrechtsverletzungen von Truppen Rest-Jugoslawiens an Kosovo-Albanern verübt werden.
Für die Menschen im Kosovo war das Eingreifen der NATO sicher ein Segen, auch wenn man sich da nichts vormachen muss, politisch hat man das natürlich nicht aus reiner Menschlichkeit heraus entschieden.
Aber um auf das eigentliche Thema zurückzukommen, Russland ist in ein souveränes Land einmarschiert. Es gab einen bilateralen Vertrag, den Russland gebrochen hat. Die russische Armee schießt auf Ukrainer und wirft Bomben auf das Land. Die Ukraine hat jedes Recht auf Selbstverteidigung und wir sollten nicht vergessen, dass die Freiheit eines jeden einzelnen ein hohes Gut ist, das verteidigt werden muss.


Kurt Schmied Sie haben mal so absolut null Ahnung von internationalem Recht, das es fast schon weh tut, Ihren Murks zu lesen...

1. Nach em Zweiten Weltkrieg wurde in den Genfer Konventionen von den Siegermächten (also auch von Russland) festgeschrieben, das nachträgliche Referenden, die nach der Annexion eines Gebietes abgehalten werden, rechtsungültig sind. Da Deutschland auf diese Art viele seiner Eroberungen gerechtfertigt hat. Daher würden die Gebiete weiterhin völkerrechtlich als ukrainisches Staatsgebiet (gilt im Übrigen auch für die Krim)
2. Wäre eine Annexion ohne Referendum noch deutlich völkerrechtswiedriger und genau so wenig rechtsgültig
3. Nach Kriegsrecht ist nur das Land Kriegspartei, das sich mit seinen regulären Streitkräften am Kampf mit den regulären Streitkräften einer anderen Nation beteiligt. Meines Wissens nach kämpft die Bundswehr nicht in der Ukraine gegen die russische Armee... Waffenlieferungen haben herzlich wenig was mit Kriegspartei zu tun




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