Frankreich: Regierung übersteht Misstrauensvotum

Der Hintergrund für die Abstimmung: die umstrittene Rentenreform von Präsident Macron.

           

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Vera Kaiser Naja, ich komme nicht aus der Elite, sondern aus einer ziemlich armen Arbeiterfamilie. Das Sagen haben die Bürger: die wählen Parlamente und die entscheiden. In Frankreich gibt es eine abweichende Regelung zu uns: Dort wählen die Bürger auch einen Präsidenten, der eine Regierung beauftragt. Wenn die am Parlament vorbei etwas beschließt, kann das Parlament dort der Regierung das Misstrauen aussprechen und dann gilt der Beschluss nicht mehr. Das ist aber nicht geschehen. So sind die Regeln: Gesetze müssen im demokratischen politischen System erlassen werden und nicht nach der Macht derer, die auf die Staße gehen. Denn sonst können Demokratien nicht funktionieren und werden zu Diktaturen oder zur Anarchie.


Manfred Meyers die demokratie schwindet zusehends. der friedenspreis an den KRIEGSherrn OBAMA, den es schon damals gejuckt hatte , als er russland eine MITTELMacht nannte war eines der vielen zeichen dafür, dass die demokratie missbraucht wird. deutschlands mittelstand wird geplündert. die unterschicht wird mit den almosen , die von schulden finaziert werden ruhig gestellt. rente ist das was die arbeitende bevölkerung erwirtschaftet hat! obwohl sie bereits versteuert war, bedient der staat sich. was ausgegeben werden soll, muss erwirtschaftet werden können. womit , wenn das land DEindustrialisiert wird? alles für die weltmacht eines einzigen, mit dem vorwand scheinheilige werte verteidigen zu wollen.