Klimaaktivisten: Justizminister zieht Parallele zu Straßenkämpfen in Zwanzigerjahren

Bundesjustizminister Buschmann zieht einen Vergleich zu »straßenschlachtartigen Zuständen« vor 100 Jahren.

           

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Red Naxela van Friik weil andere ganz andere Sachen machen ist unsere "gute Sache" vor jedweder Kritik in seinen Formen auszunehmen und wer das trotzdem tut ist irgendwas mit "-ismus". Sie klingen wie der Herr 89/90 da in Erichs Lampenladen "Aber ich liebe doch Genossen...ich liebe alle Menschen" Der glaubte auch mit solch religiösem Wahn, er hätte jedes Recht, weil andere "böse" waren und er für "das Gute" war. Sie irren, ebenso wie Reichsbürger, Rechtsradikale oder wer auch immer - übrigens jeder von denen glaubt für "das Gute" zu stehen. Und ja - es wird bei Staus vielfach nach den Ursachen gesucht. Diese sind auch meist bekannt und werden debattiert (um sie abzustellen) - in legalisierten Gremien, Ämtern und anderen von dieser Gesellschaft geschaffenen Organisationen. Wer sich außerhalb dessen stellt - auch für das "vermeintlich Gute" - muss nun einmal mit "auf den Kopf" (rechtlich-staatlich, verbal politisch, gesellschaftlich) rechnen. Aber, so etwas fällt "religiösen Fanatikern" halt schwer zu verstehen. Sie nannten einige, vergaßen aber eben die Figuren von LG.


Warum wird hier schon wieder verniedlicht ??? Es sind keine "Aktivisten" es sind TERRORISTEN ! WIKIPEDIA (Auszug) : "Unter Terrorismus versteht man kriminelle Gewaltaktionen gegen Menschen oder Sachen, mit denen politische, religiöse oder ideologische Ziele erreicht werden sollen. Terroristen greifen nicht militärisch nach Raum, sondern wollen nach einer klassischen Formulierung „das Denken besetzen“ und dadurch Veränderungsprozesse erzwingen" - Es handelt sich also ganz unmißverständlich und eindeutig um TERRORISTEN !!! Wie lange will sich die Regierung das eigentlich noch gefallen lassen ??? Solange bis der erste dieser Terroristen von einem, den er an der Weiterfahrt gehindert hat erschlagen wird (...) Auf der anderen Seite, gegen eine debile Rentnertruppe, die daheim vom großen Umsturz spinnt, aber sonst keiner Seele etwas getan haben und die öffentliche Ordnung nicht stört, wird mit allem was da ist "prophilaktisch" vorgegangen und diese Terroristen verüben hier fast täglich Anschläge und drohen dem Staat massiv um ihre Ziele durchzusetzen und nichts Gravierdendes wird unternommen ............ Hier läuft etwas ganz übel falsch im Land - VOLKSVERARSCHE !!!


Stefan Beer „Daraufhin entwickelte der BGH seine sogenannte „Zweite-Reihe-Rechtsprechung“, nach der die Teilnehmer einer Sitzblockade „Gewalt“ im Sinne des § 240 Absatz 1 StGB anwenden, sobald hinter dem ersten Fahrzeug (auf dessen Fahrer in ständiger Rechtsprechung ja nur psychischer Zwang ausgeübt wird) mindestens ein weiteres Auto an der Weiterfahrt gehindert würde. Nach dieser Sichtweise bilden die Fahrzeuge in der ersten Reihe eine physische Barriere für die Fahrzeuge ab der zweiten Reihe, die aufgrund ihres physischen Zwangs den Gewaltbegriff des § 240 StGB erfülle (vgl. BGH, Urteil vom 20. Juli 1995 – Az.: 1 StR 126/95).“

Wenn man keine Ahnung hat, einfach mal die ………….


Das ist ein wirklicher Skandal! Wie geschichtsvergessen ist dieser FDP-Mann denn?
In den Zwanzigern des letzten Jahrhunderts gab es massive Straßenschlachten zwischen links und rechts, ja.
Aber an diesen damals wirklich bürgerkriegsartigen Zuständen beteiligt waren auch viele paramilitärische Freikorps und Organisationen wie die SA, die allesamt schwer bewaffnet und extrem gewalttätig waren. Im berliner Blutmai 1929 starben 33 Menschen!
Einige hochrangige Minister, also quasi Vorgänger Buschmanns wurden in jener Zeit auf offener Straße erschossen!
Das mit den gewaltfreien Protesten der letzten Generation, die sich nur gegen Sachen richten und das öffentliche Leben durch Blockaden einschränken, zu vergleichen, ist, wie wenn der Justizminister auf den Gräbern der Toten der wirklichen Krawalle der Zwanziger herumtrampeln würde.


Jan Class Ich möchte Dich dran erinnern, dass in einer Demokratie nicht sein kann, dass man die Politik erpresst. Damit bindet man der Politik die Hände. Was los ? Hm ? Soll ich Dich mal dran erinnern, dass auch niemand auf Pegida zugegangen ist? Hätteste da dasselbe gesagt ? Eh halb Frankreich wurde grad von der Bevölkerung auseinandergenommen, nüscht! Wenn Politik sich erpressbar macht, dann können wir die Demokratie auch gleich wegwerfen. Die Forderungen sind Variablen, versteht das doch mal! Man kann sich nicht hinstellen und sagen "Also deren Anliegen finde ich richtig, deren aber nicht-also is das eine legitim , das andere aber nicht" Wenn die Politik heute auf FFF oder die Klimakleber eingeht, dann blockieren morgen AfD und Npd Anhänger die Städte. Geht das wirklich nicht ins Hirn ?