1ºIch finde es bemerkenswert, wie abhängig unsere nationale Gesetzgebung von Brüssel ist.
Bei der Frage um die Cannabislegalisierung mag es sich - in Anbetracht unserer derzeitigen Lage (Krieg, Inflation, Wirtschaftskriese, usw.) - um ein unbedeutendes Randthema handeln. Dennoch war das Versprechen einer Cannabislegalisierung sicher für einige Bürger mit-wahlentschiedend und jetzt stellt sich heraus, dass selbst die Bundesregierung selbst bei diesem Thema gar nicht souverän entscheiden darf.
In welchen Bereichen kann die Bundesregierung eigentlich noch souverän entscheiden?
Wenn die eigentliche Gesetzgebungskompetenz, selbst bei solchen Kleinigkeiten, inzwischen in Brüssel liegt, ist die Bundestagswahl dann wirklich noch so viel bedeutender, als die Wahl eines Landrats?
Ich weiß nicht, warum ich davon auch noch begeistert sein soll.
2ºAnnemarie Erdmann Und was außer Humorbefreitheit und Realitätsverweigerung haben sie genommen? 1 Ich habe oben keinen Post sondern einen Kommentar. 2 Und auch keinen in dem irgendwas blau ist oder Herzchen vorkommen.
3 Mein Kommentar ist die satirische Überspitzung bewiesener Fakten. Es wurden schon Drogentests auf den Toiletten des Bundestages gemacht mit eindeutigem Ergebnis. Gleiches in anderen Ländern. Das EU Parlament bildet hier keine Ausnahme. Genug Politiker wurden schon mit Drogen erwischt und es gibt auch genug eigene Erklärungen von Politikern diverser Parteien zu ihrem Konsum.
Aber träumen sie ruhig weiter von einer Realität in der jeder Politiker eine weiße Weste hat. Wirklich weiß, nicht Koks-weiss natürlich