1ºKai Heidelberger Gipfelsammler Experten in den Ministerien wären top!
Volksabstimmungen nur bei wirklich sehr wichtigen Fragen, die deutlich über politisches Tagesgeschäft hinausgehen.
Wir wählen ja im Prinzip extra unsere Vertreter/innen auf allen Ebenen und somit in alle Gremien, weil sie unsere Wahlleute und stellvertretenden Entscheider sein sollen.
Dafür erwarten wir dann auch zu Recht Expertise von den Gewählten.
Wenn allerdings keine Expertise da ist, heißt das noch lange nicht, dass dann Volksentscheide das bessere Mittel sind. Denn Otto Normalverbraucher ist bei komplexen Zusammenhängen eher ahnungslos, und wenn dann irgendwelche Krawallmedien wie BILD und schlimmer ständig Stimmungen pro oder contra irgendwas schüren, wird es nicht besser.
2ºPeter Eulenberg also macht die Ampel ja alles richtig? Kein Wunder mit diesen Top Fachleuten auf den Ministersesseln. Merkste echt selbst, oder?
Die hätten längst bauen können, Liegenschaften des Bundes sind je genügend da. Außerdem haben Rote und Grüne genügend Einfluss in den Ländern, auch hier hätten die längst Initiativen starten können. Haben sie? Nö, aber gejammert und Schwachsinn von sich gegeben. Für ein Heizungsgesetz war Zeit genug, für anderes eher nicht. Da musste man sich ja mit dilettantischen Erklärungen von Insolvenzen beschäftigen und Geld in alle Welt verschenken. Also hör auf, die Schuld allein bei den Vorgängerregierungen zu suchen. An denen zumindest die Roten beteiligt waren…