CDU will Bürgergeld in jetziger Form wieder abschaffen

Geht es nach der CDU, soll das am 1. Januar eingeführte Bürgergeld in seiner jetzigen Form wieder eingestampft werden. Generalsekretär Linnemann hält »mehr Anreize für die Jobaufnahme« für nötig.

           

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Ralle Kurz Erzähl mal, inwieweit das Bürgergeld jetzt Deine persönlichen Finanzen beinflusst hat. Da bin ich echt gespannt. Der Bumms wird ja aus der allgemeinen Steuerkasse bedient. Sind Deine persönlichen Abgaben in den letzten, sagen wir 10 Jahren, mit dem Vermerk: Erhöhung wegen Sozialkosten gestiegen?

Nicht?

Meckerst Du auch, wenn von Deinem Steuergeld, welches sich übrigens auch nicht wegen anderer teurer Ausgaben erhöht, die Straßen ausgebaut werden?

Steuern werden nicht zweckgebunden erhoben. Alle Steuern gehen in einen Topf und aus dem Topf wird alles bezahlt.

Die Steuer für E-Zigaretten-Gedöns wurde zuletzt massiv erhöht. Da leide ich ziemlich hart drunter.

Und vermutlich bezahle ich damit viel eher den Ausbau von Autobahnen...als Radfahrer und Fußgänger, als dass ich davon den Ausbau der KiTas finanziere, was ich sehr viel wichtiger fände.


Siegfried Faust Von einer Senkung der Sozialbeiträge profitieren selbstverständlich die Niedriglöhner, bei Steuern selbstverständlich nicht, deswegen bin ich auch für die Wiedereinführung der Vermögenssteuer und der Spitzensteuersatz rauf auf 56% hat in den 80er Jahren auch funktioniert. Auch das GESAMTE EInkommen für die Berechnung der Sozialbeiträge herangezogen werden und bei der Rente die Auszahlung gedeckelt. +++ Vorbild Schweiz. Spitzensteuersatz Kanton Zürich incl Bundessteuer 46% die Beiträge zu den Sozialversicherungen sind vom gesamten Einkommen zu zahlen, die Auszahlung ist aber bei 2300 gedeckelt und die Schweizer müssen Vermögenssteuer bezahlen. --- Es ist also eine Mähr, das in Deutschland die Steuern und Sozialabgaben für Gutverdiener zu hoch sind


Bei Rund 700.000 Offenen Stellen im Land, aber mehreren Millionen Arbeitslosen, würde selbst mit Zwang nicht jeder eine Arbeit finden!
Bürgergeld ist richtig und wichtig und auch Aufgabe eines Sozialstaates.
Statt gegen alle Arbeitslosen ständig zu schießen, sollte man lieber dafür sorgen, das man vom LOHN auch leben kann.
Heißt, Lohnnebenkosten runter! Finger weg von Weihnachtsgeld, Finger weg von Überstunden, Finger weg von Bonusleistungen.
Runter mit den Kostentreibern bei Miete und Energie!
Dann kann man auch wieder von Arbeit gut leben.
Und dann Schluss mit dem besteuern der Rente, da man dafür schon genug Steuern zahlte und dann kann auch der Rentner wieder von der Rente leben!
Und dafür eben weniger Geld ins Ausland verteilen um Steuersenkungen auch sich leisten zu können als Staat!


Dirk Koch ich füge noch hinzu, zeitgemäße Anpassung von Arbeitnehmerrechten auch in Sektoren, die nicht gewerkschaftlich vertreten sind. Mindesturlaubsanspruch bei 5 Tage Woche hoch auf 25 Tage, zunehmend gestaffelt nach Berufserfahrung und Zusatzqualifikation. Zusatzqualifikationen sollten bezahlbar sein oder besser gefördert, sofern der Arbeitgeber sie nicht übernimmt. Und natürlich müssen Menschen mit brauchbaren Zusatzqualifikationen besser entlohnt werden. Immerhin sind es etwa 50% der Arbeitnehmer, die nicht durch Tarifverträge geschützt werden bzw durch Gewerkschaften vertreten. Gegenfinanzierug durch Steuererhöhung auf nachweislich krank machende Lebensmittel wie Alkohol, Fertigprodukte mit hohem Zuckeranteil und generell stark zuckerhaltige Produkte. Geht bei Tabak ja auch. Gleichzeitig Steuern auf Grundnahrungsmittel runter.


Dem ist gar nicht klar wer alles von Bürgergeld betroffen ist! Und vor allem wer die zu hohen Kosten verursacht! Wenn über 1 Million Ukrainerinnen einfach so plötzlich Anspruch auf Bürgergeld haben muss sich niemand über explodierende Kosten zu wundern! Eine Landrätin hat neulich ausführlich berichtet, dass die geflüchteten Frauen aus der Ukraine anfangs motiviert waren arbeiten zu gehen. Als sie das Sozialsystem verstanden hatten war keine mehr bereit arbeiten zu gehen. Als Beispiel nannte die Landrätin die Zustände in ihrer Kommune. Es kamen 2 Busse mit Frauen aus der Ukraine. Und bis heute arbeitet KEINE von denen. Obwohl die Wohnungssituation und Kinderbetreuung geklärt waren. Es war für alles gesorgt um eine gute Integration zu erleichtern. Tja. Nur arbeiten wollen die Frauen nicht.




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