(S+) Die Ampel nach dem Karlsruher Urteil: Wie ein Kniekranker mit Arthrose

Die Ampel war als Reformkoalition angetreten, doch nach dem Haushaltsurteil des Bundesverfassungsgerichts muss sie sparen.

           

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DER SPIEGEL Es bleibt ja nun die Tatsache, dass diese Milliarden von der CDU geführten damaligen Bundesregierung aufgenommen worden sind. Ergo-sie sind da. Müssen, korrigiert mich wenn ich da falsch liege, ja zurückgezahlt werden. Nun sind Banken ja auch keine Wohlfahrtsverbände, und ich stelle mir das ein wenig wie einen Kredit für den Hausbai vor. Dort hast du einen Kredit, mit Zinsbindung,zehn Jahre lang. Natürlich kann man Sonderzahlungen leisten, aber du kannst eben auch nicht die volle Summe des Kredits auf einmal abzahlen. Wenn das im Ukehrschluss hier zutrifft dann sind 60Mrd da, für die Zinsen entstehen, aber nichts weiter damit gemacht werden kann. Vielleicht hätte Jens Spahn einfach ein paar mehr Masken bestellen können? Vielleicht kann da jemand fundiert und sachlich was dazu sagen


Franz Josef Strauß (CSU) 07.10.86:
„Wenn die Bundesregierung Deutschland einen fundamentalen Richtungswandel in Richtung rot-grün vollziehen würde, dann wäre unsere Arbeit der letzten 40 jahre umsonst gewesen. (…) Das Leben der zukünftigen Generationen würde auf dem Spiele stehen. (…) Wir stehen doch vor der Entscheidung: bleiben wir auf dem Boden trockener (…) bürgerlicher Vernunft und ihrer Tugenden oder steigen wir in das buntgeschmückte Narrenschiff Utopia ein, indem dann ein Grüner und zwei Rote die Rolle der Faschingskommandanten übernehmen würden“

Robert Habeck 29.10.23: „Das Risiko dürfte allen bekannt sein. Wenn wir nicht entsprechend entschieden genug und auch nicht groß genug handeln, verlieren wir die Industrie (…) und damit nicht nur Arbeitgeber und Branchen, sondern maßgeblichen Teil des Wohlstands (…) mit den entsprechenden politischen, gesellschaftlichen, möglicherweise demokratischen Konsequenzen“


Zeljko Divjak vielleicht sollte man die Einnahmen in Höhe von 800️ Milliarden nicht vergessen. Man sollte bei den Ausgaben genau hinschauen und nicht ständig jammern. Wenn ich Gäste einladen möchte, dann plane ich die Bewirtung. Das Budget für 10 Personen wird nicht ausreichend sein, wenn 100 kommen. Ich schalte alles ab und gehe zu Nachbarn mit der Bitte um sehr teuer wieder alles einzuschalten und beschwere mich über den Nachbarn, wenngleich ich alles günstig Zuhause selber abgelehnt habe.. Steuerzahler werden hier immer zur Kasse gebeten.. wie weit muss es gehen? Bis wir solidarisch auch Ukrainische lebensverhältnisse und Standards haben? Unfassbar