Bauernproteste: Kanzler Scholz ruft zu »Maß und Mitte« auf

Rechte und Querdenker unterwandern die Proteste der Landwirte. Kanzler Olaf Scholz verurteilt in einem Video Aufrufe zur Gewalt: »Galgen sind keine Argumente«. Am Montag soll es in Berlin wieder laut werden.

           

https://www.facebook.com/derspiegel/posts/775856201250118

Irgendwelche Menschen, die ihren Frust durch Aufrufe zu Gewalt oder tatsächliche Gewalt, beispielsweise an der Polizei (Antifa und andere gewalttätige) auslassen, gibt es in dieser kranken Gesellschaft leider immer.
Wenn man sich nur auf solche Beispiele fokussiert, ist das nichts anderes, als ein rhetorisches Ablenkungsmanöver.
Auf die Argumente der Protestierenden sind sie überhaupt nicht eingegangen.
Stattdessen kommt zufällig diese Woche eine Correctiv-Framing-Kampagne an die Öffentlichkeit.
Das ist alles so leicht zu durchschauen und daher ein politisches Armutszeugnis. Herr #Scholz, tuen Sie der Demokratie einen Gefallen und treten Sie endlich zurück. Sie können absolut nichts mehr gewinnen. Auch keinen Respekt. Sie sind der mit weitem Abstand, schlechteste Kanzler, den die Bundesrepublik je hatte. Gehen Sie!


Sven Wenig , was bedeutet denn Agra-Diesel?Mal ein Beispiel an 17.400 l pro Jahr. Bei einem Dieselpreis von 1,70 €/l zum 1. Januar kommen so rund 29.580 € pro Jahr zusammen. Eine Rückerstattung für den Agrardiesel von 21,48 ct/l bringt eine Ersparnis von 3.737 € pro Betrieb und Jahr mit sich. Übrig bleiben 25.842 €. .... im Grunde nichts anderes als das was ein arbeitender Mensch in seiner Einkommenssteuer-Erklärung für den Weg zur Arbeit "im Kleinen" erstattet bekommt.( ab 21km=0,38€ seit 2022) Nur fährt die Landwirtschaft mit ihrem ARBEITSGERÄT nicht nur zur Arbeit, sondern setzt diese zwecks Arbeit ein.


Die Protestkultur der Friedens- und Anti-Atomkraftbewegung war schon immer Teil der grünen DNA. Und sie war niemals nur friedlich. Hunderte von verletzten Polizisten, sogar Tote, bei Großdemos in Wackersdorf, Brokdorf oder der Startbahn West. Ähnliches galt für die G8-Demo in Frankfurt oder die Proteste in Lützerath.
Und trotz dieser vielen Gewalt-Eskalationen wären die Grünen niemals auf die Idee gekommen, die Art und Weise ihrer Protestkultur in Frage zu stellen. Über die letzten 40 Jahre nahm man Opfer (auf beiden Seiten) billigend in Kauf. Weil es ja einer guten Sache diente und „gegen die da oben“ ging.
Jetzt sitzen die Grünen selbst „dort oben“. Und können es nicht fassen, dass es nun eine Protestkultur gibt, die sich gegen ihre Politik richtet.


Tobias Przyluski Doch doch... ich hab die Proteste schon verstanden. Es hängen sich einfach alle ran, die zwar keine Argumente und Fakten auf ihrer Seite haben, aber ein vages Gefühl der Unzufriedenheit. Die Inflation in Deutschland... weit niedriger als in vielen anderen EU- Ländern oder in Russland. Die Arbeitslosigkeit in Deutschland: so niedrig wie selten. Energie- und Strompreise haben sich neutralisiert. Die Preise für Industriestrom lagen eh immer im europäischen Mittelfeld.

Einzig der Bau- und Immobilienbranche geht es schlecht. Warum? Weil man in der langen Zeit der Null- und Minuszinsen, als man eine große Sause hatte (und andere Branchen extrem litten), nichts zur Seite gelegt hat. Das sind die "Hard Facts".


Claudia Maria Schömann Wenn es den Bauern wirklich um "die gerechte Versorgung" der Bürger ginge, würden sie zu den Billig Discountern fahren und für faire Preise kämpfen. Die Regierung hat sie über die letzten Jahrzehnte gut mit Subventionen versorgt. Je dicker ein Bauern Portemonnaie gefüllt war, um so mehr bekam es! Die großen Bauern leben übrigens hauptsächlich vom Getreideanbau, fürs Gemüse/ Obst langt die Produktion für DE schon lange nicht mehr, was am Höfesterben liegt, welches allerdings schon lange lange vor der Ampel Regierung begonnen hat. PS: entsprechend dem Partei Programm der Blauen wird es übrigens keinerlei Subventionen mehr geben.


Tom Schneider Gibt's von ihnen auch nur ein konstruktives Argument oder wollen sie einfach ihren geistigen Dünsch verbreiten. Das rechte Elemente die Demos unterwandert haben ist zahlreich mit Bildern belegt. Ich möchte auch hier die Bauern in Schutz nehmen die sich nicht von diesen Instrumentalisieren lassen wollten. Meinungsmache hat kein Maß. Sie wollen nur pöbeln. Schwache Leistung. Zur jetzigen Regierung.. Ja die ist in ihren Taten und ihrer Außendarstellung sehr bescheiden. Was ihnen nur komplett aus dem Hirn entfallen zu sein scheint waren die Jahre der CDU mit ihrem Neoliberalen Entscheidungen die uns zu großen Teilen in die momentane Situation geführt haben. Machmal.sollte man wirklich stark in sich gehen bevor man sich zu solch hetzerischen Äußerungen hinreißen lässt.


Stella Pechmann es wurde nicht versucht die Fähre zu stürmen, dass einzige was Habeck am verlassen der Fähre gehindert hat, war seine Feigheit. Zitat, "Wie der NDR berichtet, bildete sich laut Polizei, als sich die Fähre zum Ablegen vorbereitete, lediglich ein „Druck von Versammlungsteilnehmern in Richtung der Brücke“. Dies führte dazu, dass einige Personen die Rampe des Anlegers betraten. Die Polizei erklärt, dass es trotz der gezeigten Situation in den Videos nicht korrekt sei, von einem „Erstürmen“ zu sprechen. Der Druck sei aus der Menge heraus entstanden, und einige Teilnehmer seien unbeabsichtigt in Richtung der Fähre geschoben worden. Die wenigen Beamten, die die Fähre sicherten, hätten dem Druck entgegengewirkt." Ja, es ist eine Entschuldigung angebracht, seitens der Medien und Politiker wegen übler Nachrede.


Bärbel Runge Lassen Sie bewusst Teile der Berichterstattung aus? Der ndr zitiert ja nicht nur die Polizei oder den Steuermann, sondern zB auch die Staatsanwaltschaft zu dem Thema. Dazu heißt es beim ndr:
"Die Staatsanwaltschaft ermittelt nach den Vorfällen in Schlüttsiel - und prüft, welche Straftaten begangen worden sind. "Dass wir hier Straftatbestände haben, ist vollkommen unbestritten", sagte die leitende Staatsanwältin Stephanie Gropp am Mittwoch im Innenausschuss des Landtags. Aber welche Straftaten das sind, sei noch unklar. Es geht um Beleidigung, Nötigung, Bedrohung, Landfriedensbruch. Die Ermittlungen stehen erst am Anfang. Für die Staatsanwältin ist auch noch unklar, ob die Polizeikette am Fähranleger bewusst durchbrochen wurde oder ob der Druck von den Demonstranten von hinten zu groß war."


Nicole Sonntag ist das so? "Deutschland exportiert sowohl Tiernahrung für Heimtiere als auch Futtermittel für Nutztiere.

Im Jahr 2022 exportierte Deutschland insgesamt 3,2 Millionen Tonnen Tierfutter, davon 1,1 Millionen Tonnen Heimtiernahrung und 2,1 Millionen Tonnen Futtermittel für Nutztiere.

Der Export von Heimtiernahrung aus Deutschland ist in den letzten Jahren stetig gewachsen. Im Jahr 2022 lag der Wert des Exports bei rund 1,6 Milliarden Euro. Die wichtigsten Abnehmerländer waren Belgien, Frankreich und die Niederlande.

Der Export von Futtermitteln für Nutztiere aus Deutschland ist ebenfalls in den letzten Jahren gestiegen. Im Jahr 2022 lag der Wert des Exports bei rund 1,1 Milliarden Euro. Die wichtigsten Abnehmerländer waren die Niederlande, Polen und Dänemark.

Deutschland ist damit ein wichtiger Exporteur von Tierfutter auf dem Weltmarkt."




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