Stuttgart: Behörden untersagen AfD-Demo gegen Corona-Auflagen

500 Teilnehmer waren angemeldet. Doch der Stadt Stuttgart ist das Infektionsrisiko zu groß.

           

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Ob die Entscheidung der Stadt, die Demo in Gänze zu untersagen korrekt ist, sei mal dahingestellt. Im Zweifel wird das Gericht entscheiden.
Allein das diese Person auftreten will lässt aber vermuten, dass mehr als die angemeldete Personenanzahl erscheint, was dann die Entscheidung der Stadt rechtfertigt und in der aktuellen Situation auch verhältnismässig ist, aber wie gesagt, das hat weder diese Partei noch einer von uns Kommentatoren zu entscheiden, sondern ein Gericht.
Spassig ist nur, das dieser Mensch dieser Partei von den Grundrechten der Opposition spricht. Sorry, ich als Bürger, der diese Partei nicht unterstützt, habe auch Grundrechte. Auch für mich gilt Artikel 2, Absatz 1 und 2 GG. Und aus Artikel 1, Absatz 1 GG geht ganz klar hervor, das der Staat dir Würde aller Bürger schützen muss. Wenn dies verlangt, dass eine solche Demo untersagt wird, deckt sich das mit den Grundrechten anderer, wohl nicht mit denen der Befürworter.


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